1 /
4
IP-Übertragungsvertrag — Vorlage Word & PDF
Vertrag zur Übertragung von Patenten, Marken, Gebrauchsmustern und Designs sowie zur Einräumung von Nutzungsrechten an Werken. Regelt Gegenstand, Registerumschreibung, Vergütung, Zusicherungen und Offenlegung, Vertraulichkeit und Gerichtsstand.
inkl. USt
Kompatibel mit:
Ihre Kartendaten gehen direkt an Stripe, unseren Zahlungsdienstleister. Auf dieser Website werden sie nie gespeichert. Der Bezahlvorgang dauert eine Minute und erfordert kein Konto.
Der IP-Übertragungsvertrag regelt die Übertragung gewerblicher Schutzrechte wie Patente, Marken oder Designs von einem Inhaber auf einen Erwerber; an urheberrechtlich geschützten Werken, deren Urheberrecht selbst nicht übertragbar ist, räumt er einzeln bezeichnete Nutzungsrechte ein. Er legt Umfang, Vollständigkeit der Übertragung, Vergütung und Gewährleistungen verbindlich fest.
Für wen ist diese Vorlage geeignet?
Für Unternehmen, Selbstständige und Kreative, die Rechte an Software, Designs, Marken oder Inhalten übertragen oder erwerben. Geeignet bei Auftragsarbeiten, Unternehmensübergängen und dem Verkauf von Schutzrechten.
Was enthält die Vorlage?
Die Vorlage deckt alle wesentlichen Punkte eines IP-Übertragungsvertrags ab:
- Vertragsparteien — Angaben zu übertragender und erwerbender Partei.
- Gegenstand der Übertragung — Beschreibung der zu übertragenden Rechte.
- Stichtag und Registerumschreibung — Übergang, Umschreibungsanträge und Amtsgebühren.
- Vergütung — Entgelt für die Rechteübertragung.
- Zusicherungen und Offenlegung — Inhaberschaft, bestehende Lizenzen, anhängige Verfahren und Diensterfindungen.
- Vertraulichkeit, Rechtswahl und Gerichtsstand — deutsches Recht, Gerichtsstand unter Kaufleuten.
- Unterschriften — Unterschriftsfelder für beide Parteien.
Einfach anzupassen
Alle Felder sind direkt bearbeitbar, der Gegenstand der Übertragung lässt sich genau bezeichnen. Die Vorlage funktioniert in Microsoft Word, Google Docs und LibreOffice.
Format und Umfang
Verfügbar als Word-Datei (.docx) und als PDF im Format A4.
Was diese Fassung enthält
Neu in dieser Fassung: die Abgrenzung zwischen übertragbaren gewerblichen Schutzrechten und nicht übertragbaren Urheberrechten; eine ausführliche Regelung zur Registerumschreibung samt Zuständigkeit für Anträge und Gebühren; und ein erweiterter Gewährleistungsabschnitt zu Altlizenzen, laufenden Verfahren und Diensterfindungen.
So bearbeiten Sie die Vorlage
- Laden Sie die DOCX-Datei nach dem Kauf herunter
- Öffnen Sie sie in Word, Google Docs, LibreOffice oder einem anderen DOCX-Editor
- Tragen Sie die Daten der Parteien in die markierten Felder ein
- Passen Sie Bedingungen und Text an das Vereinbarte an
- Drucken Sie das Dokument zur Unterzeichnung aus oder versenden Sie es digital
