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Lizenzvertrag (Patent) — Vorlage Word & PDF
Patentlizenzvertrag mit Lizenzgegenstand, Art und Umfang der Lizenz, Lizenzgebühr, Regelung zu Verbesserungen, Patentverteidigung, Patentbestand und Laufzeit bis zum Patentablauf.
inkl. USt
Kompatibel mit:
Mit dem Patentlizenzvertrag erteilt der Patentinhaber einem Lizenznehmer das Recht, eine patentierte Erfindung zu nutzen. Die Vorlage regelt die Lizenzgebühren, den Umgang mit Verbesserungen, die Patentverteidigung und die Aufrechterhaltung des Patents.
Für wen ist diese Vorlage geeignet?
Für Patentinhaber, Erfinder und forschende Unternehmen, die eine patentierte Technologie gegen Lizenzgebühr zur Herstellung, zum Vertrieb oder zur Verwendung überlassen, sowie für Lizenznehmer, die eine Erfindung verwerten möchten.
Was enthält die Vorlage?
Die Vorlage deckt alle wesentlichen Punkte einer Patentlizenz ab:
- Vertragsparteien — Angaben zu Lizenzgeber (Patentinhaber) und Lizenznehmer.
- Lizenzgegenstand — Bezeichnung der Erfindung, Patentnummer, Patentamt (DPMA, EPA) und Schutzbereich.
- Art und Umfang der Lizenz — Einfache, exklusive oder ausschließliche Lizenz, Lizenzgebiet und Nutzungsarten.
- Lizenzgebühr — Pauschalgebühr, Stückgebühr oder umsatzbasierte Royalty mit Prüfungsrecht.
- Umsatzsteuer — Auswahl von Steuerpflicht, Steuerfreiheit oder Reverse-Charge.
- Verbesserungen und Weiterentwicklungen — Zuordnung von Verbesserungen und Meldepflicht.
- Patentverteidigung — Recht des Lizenzgebers zur Verteidigung; Meldepflicht des Lizenznehmers.
- Patentbestand — Aufrechterhaltung durch Jahresgebühren; Wegfall der Gebührenpflicht bei Erlöschen.
- Laufzeit und Kündigung — Laufzeit bis zum Patentablauf oder Befristung.
- Anwendbares Recht und Streitbeilegung — Deutsches Recht und Gerichtsstand.
Einfach anzupassen
Alle Felder sind direkt bearbeitbar, Checkboxen steuern Lizenzart, Gebührenmodell und Verbesserungsregelung. Die Vorlage funktioniert in Microsoft Word, Google Docs und LibreOffice.
Format und Umfang
Verfügbar als Word-Datei (.docx) und als PDF, Format A4.
So bearbeiten Sie die Vorlage
- Laden Sie die DOCX-Datei nach dem Kauf herunter
- Öffnen Sie sie in Word, Google Docs, LibreOffice oder einem anderen DOCX-Editor
- Tragen Sie die Daten der Parteien in die markierten Felder ein
- Passen Sie Bedingungen und Text an das Vereinbarte an
- Drucken Sie das Dokument zur Unterzeichnung aus oder versenden Sie es digital
